Satzung

Vorbemerkung

Am 30.6.18 hat die Mitgliederversammlung Änderungen der Satzung zu § 4 und § 5 beschlossen – wie folgt:

„TOP 9 Satzungsänderungen
Mit der am 25. Mai 2018 in Kraft getretenen EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist ein weiterer Passus über die Verwendung der personenbezogenen Daten seiner Mitglieder in die Satzung des Vereins einzufügen. Der neue Absatz wird vorgestellt und diskutiert. Herr Rosinsky weist darauf hin, dass sich der RLB schon vor dem genannten Datum an die Datenschutzregeln gehalten habe und bittet die Mitgliederversammlung über die Beschlussvorlage abzustimmen. Die inzwischen 126 stimmberechtigten Mitglieder stimmen einstimmig für die Änderung. Der Passus § 4 (6) ist damit aufgenommen.

Im Weiteren soll verabschiedet werden, dass die Fristen für das Erlöschen der Mitgliedschaft ausschließlich in der Mitgliedsbeitragsordnung geregelt werden. Die Mitgliederversammlung stimmt auch hier einstimmig für die Änderung, womit auch dieser Passus angenommen wird.
Ergänzend wird ein Antrag auf Änderung der Mitgliedsbeitragsordnung hinsichtlich einer Beitragsermäßigung zur Abstimmung gebracht, bei dem zukünftig eine Pauschalisierung der Einkommensgrenzen in Anlehnung an die Entwicklung der Beträge der Grundsicherung erfolgen soll. Die Beträge sollen alle zwei Jahre durch den Vorstand verabschiedet werden und sind dann in der Geschäftsstelle und im Internet einsehbar. Herr Rosinsky bittet die Mitglieder, den Änderungen zuzustimmen. Die 126 stimmberechtigten Mitglieder stimmen mit: Ja: 121, Nein: einer, Enthaltungen: vier. Die Änderung der Mitgliedsbeitragsordnung wird mehrheitlich angenommen.“

Die Neufassung der Satzung wird in Kürze eingestellt.


Gemeinnützige Hilfs- und Selbsthilfegemeinschaft rheumakranker Menschen
vom 24. November 2012

Präambel

Die Deutsche Rheuma-Liga Berlin e.V. wurde 1975 von engagierten Ärztinnen und Ärzten, an Rheuma erkrankten Menschen und deren Angehörigen gegründet. Jedes Mitglied hat in diesem demokratischen Selbsthilfeverein eine Stimme. Die einzelnen Aufgaben der Gremien, des Vorstands sowie der Geschäftsführung sind in der Satzung festgelegt, über die die Mitgliederversammlung entscheidet.

Die Vereinsmitglieder sowie die haupt- und ehrenamtlichen Beschäftigten sind engagierte Menschen, die sich auf unterschiedliche Art und Weise in den verschiedenen Bereichen einsetzen und respektvoll und wertschätzend miteinander umgehen.

Zur Verbesserung der Situation rheumakranker Menschen arbeitet die Deutsche Rheuma-Liga Berlin e.V. mit Verbänden und Organisationen, vorrangig aus dem Gesundheitswesen, zusammen. Hierzu gehört eine Selbstverpflichtungserklärung zur Zusammenarbeit mit Wirtschaftsunternehmen und Zuwendungsgebern.

Die Arbeit der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. richtet sich nach folgenden Prinzipien:

  • Oberstes Prinzip der Arbeit ist die Hilfe zur Selbsthilfe, die es den Erkrankten ermöglicht, weitestgehend unabhängig und selbstbestimmt ihr Leben zu gestalten.
  • Die Gleichstellung der Geschlechter ist auf allen Arbeitsgebieten zu sichern. Es ist ein Ziel der Arbeit der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V., sie auf allen gesellschaftlichen Ebenen durchzusetzen.
  • Durch die interkulturelle Öffnung sollen alle Menschen mit rheumatischen Erkrankungen angesprochen und in ihrem Alltag unterstützt werden.
  • Eine wohnortnahe Versorgung soll gewährleisten, dass auch Menschen mit Behinderungen und Mobilitätsproblemen Zugang zu den Angeboten der Deutschen Rheuma-Liga Berlin e.V. haben.
  • Ein Qualitätssicherungssystem gewährleistet, dass die Aufgaben und Ziele der Rheuma-Liga Berlin e.V. klar definiert und überprüfbar sind.

Es folgen:

§ 1 Name, Sitz, Rechtsform, Geschäftsjahr
§ 2 Zweck
§ 3 Selbstlosigkeit
§ 4 Mitgliedschaft im Verein und in den Gremien
§ 5 Erlöschen der Mitgliedschaft
§ 6  Mitgliedsbeiträge
§ 7  Organe
§ 8 Mitgliederversammlung
§ 9 Vorstand
§ 10 Aufgaben des Vorstands
§ 11 Auszeichnungen
§ 12 Kassenprüfung
§ 13 Satzungsänderung und Auflösung
§ 14 Protokoll
§ 15 Gerichtsstand

§ 1 Name, Sitz, Rechtsform, Geschäftsjahr

Der Verein führt den Namen Deutsche Rheuma-Liga Berlin e.V.

Er hat seinen Sitz in Berlin, Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

Der Verein ist in das Vereinsregister beim Amtsgericht Charlottenburg eingetragen.